Sonntag, den 10. Januar 2010 um 12:27 Uhr
Mitgliederexplosion: NPD legt laut Innenminister in MV deutlich zu
Verfasst von Robert Scholz-
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Dass der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, „lieber heute als morgen“ ein NPD-Verbot anstrengen wollen würde, war wenig überraschend. Allerdings ließ er in einem Interview auch durchblicken, dass die NPD einen enormen Mitgliederzuwachs im vergangenen Jahr verzeichnet haben soll. Von 400 Mitgliedern im Jahr 2008 konnte sich die NPD im vergangenen Jahr angeblich auf bis zu 700 Mitglieder steigern.
Die offiziellen Zahlen des Verfassungsschutzberichts sind noch nicht erschienen, aber Innenminister Caffier deutet zumindest an, dass sich das Personenpotenzial der NPD im vergangenen Jahr vervielfacht hat. Interesse an der Mitgliedschaft hat dem noch aktuellen Verfassungsschutzbericht 2008 zufolge eine Vielzahl von Personen gehabt. Allerdings würde die NPD nicht jeden aufnehmen. Es herrsche eine „überaus vorsichtige Aufnahmepraxis“, hatte es dazu in dem Bericht geheißen.
Von dieser Aufnahmepraxis scheint die NPD nun aber wieder abgelassen zu haben, wenn man den Worten des Innenministers im Interview mit dem Deutschlandradio Kultur glauben schenken darf. „In einem Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern“, führt Caffier dort aus, „bei knapp zwei Millionen Einwohnern und schon so sechs-, siebenhundert aktiven Mitgliedern - das ist die gleiche Anzahl, die die Bayern in etwa aktiv führen - ist natürlich die Wahrnehmung auch eine ganz andere und die Aktivität.“
Caffier will daher auch weiterhin für ein NPD-Verbot werben und sieht in Teilen der Union bereits eine Änderung der bisherigen Position. Den Nachweis der Verfassungsfeindlichkeit müsse man zudem auch nicht zwangsweise über V-Leute erbringen, die öffentlich zugänglichen Quellen würden dies bereits hinreichend belegen. Verzichten will der Innenminister und Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommerns allerdings trotzdem nicht auf die Informanten: „Ich kann derzeit auf Informationen aus dem Verfassungsschutz nicht verzichten“, so Caffier.
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