Dresden: CDU will nicht denken gehen

Geh DenkenOrganisiert von der "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" und maßgeblich unterstützt von der sächsischen NPD werden im Februar 2009 in Dresden wieder tausende Neonazis aus der Bundesrepublik und dem Ausland zu dem europaweit größten Neonazi-Aufmarsch zusammenkommen. Mit ihrem Aufmarsch versuchen die Rechtsextremisten seit 2004 alljährlich die Erinnerung an die Opfer der Luftangriffe auf Dresden 1945 für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Ein breites gesellschaftliches Bündnis hat jetzt unter dem Motto "GehDenken" (www.geh-denken.de) bundesweit dazu aufgerufen, sich an Gegendemonstrationen und Kundgebungen zu beteiligen, um den Rechtsextremisten die sächsische Landeshauptstadt nicht als Aufmarschort zu überlassen. Zu den Erstunterzeichnern eines entsprechenden Aufrufs gehören zahlreiche Initiativen, Vereine, Kirchen, Gewerkschaften, Einzelpersonen und Vertreter von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Linken. Unter den Erstunterzeichnern des Aufrufs ist allerdings nur ein bekanntes CDU-Mitglied zu finden: Dr. Richard von Weizsäcker. Im Gegensatz zu ihrem Amtsvorgänger Ingolf Roßberg (FDP), der die Gegenaktivitäten in den vergangenen Jahren stets unterstützt hatte, konnte sich selbst die Dresdner CDU-Oberbürgermeisterin Helma Orosz bisher nicht dazu entschließen, den Aufruf mitzutragen.

Woran diese offensichtliche Zurückhaltung der CDU wohl liegen könnte, machte jetzt der Kreisverbandsvorsitzende der Dresdner CDU, Lars Rohwer MdL, deutlich. Er distanzierte sich von der geplanten Gegendemonstration und begründete dies mit der Beteiligung der Linken an dem Bündnis gegen den Neonaziaufmarsch. Rohwer sagte: "Es gibt keine Zusammenarbeit mit Feinden der Demokratie, gleichgültig ob sie von NPD oder der Linkspartei kommen." Zugleich kündigte Rohwer eigene Aktivitäten der Dresdner CDU an, die so aussehen könnten wie in diesem Jahr, als ein Banner mit der Aufschrift "Wer die Opfer missbraucht, wird selbst zum Täter." am Dresdner Zwinger zu sehen war.

Ob diese neue Linie der Dresdner CDU auch Auswirkungen auf die Mitarbeit im Bündnis "Dresden für Demokratie" haben wird, ließ Rohwer offen. Im Bündnis "Dresden für Demokratie" hatte sich die CDU bisher dazu bekannt, dass die Stärkung der Demokratie, der Abbau von Ignoranz und Gleichgültigkeit und die Ächtung von Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus das Mittun aller gesellschaftlichen Kräfte braucht. Neben der CDU, die mit Sylvia Drescher-Stock auch eine der Sprecherinnen des Bündnisses stellt, arbeitet in dem Bündnis nicht nur die Linke mit, sondern ebenso die Deutsche Kommunistische Partei, der Revolutionäre Freundschaftsbund, die MLPD, das Kommunistische Aktionsbündnis Dresden, die VVN-BdA sowie die Kommunistische Partei Deutschlands (Bolschewiki) und ihr Jugendverband.

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