Die einzelnen Hersteller haben offenbar ein Interesse daran, dass ihre Autos von Spitzenpolitikern gefahren werden, da sie sich hiervon einen Werbeeffekt versprechen. Deshalb gewähren große Autohersteller so genannte Behördenrabatte, die ein Leasing eines Autos besonders erschwinglich machen. Nebenbei führt dies auch zu einer deutlichen Entlastung der Staatskasse. Jedoch wollte offenbar kein deutscher Autohersteller seine Autos für die NPD hergeben.
Im Falle der Fraktionsvorsitzenden schließt die Landtagsverwaltung direkt mit den Autofirmen Leasingverträge für deren Dienstfahrzeuge ab. Die Leasingkosten für die Dienstwagen von Ministern und Staatssekretären belaufen sich nach Informationen von ENDSTATION RECHTS. auf etwa 250 € im Monat. Ähnliche Kosten dürften daher auch für die Vorsitzenden der demokratischen Fraktionen im Landtag von MV entstehen.
Damit die NPD-Fraktion nun nicht ohne Auto dasteht, wurde für die NPD-Fraktion in den Jahren 2008 und 2009 der Betrag von 15.000 € in den Haushalt eingestellt, um einen Dienstwagen beschaffen und unterhalten zu können. Aus 7.500 € jährlich müssen dabei Anschaffung, Benzinkosten und Versicherung bestritten werden. Und wie man sehen kann: Pastörs fährt jetzt VW.
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Die Freiheit der Anderen – taz bricht Lanze für Broder, Kelek und Ates
Written on Dienstag, 09. Februar 2010 um 09:55
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