Übersicht aller Nachrichten
Dienstag, 29. Juli 2014

Bad Nenndorf 2014: Bündnisse wollen Neonazis zum zweiten Mal in Folge die Suppe versalzen

Nachdem ihr Aufmarsch im letzten Jahr verhindert worden war, unternimmt die Neonazi-Szene an diesem Wochenende einen neuen Anlauf, in Bad Nenndorf zu „trauern“. Die Polizei erwartet gut 300 Geschichtsklitterer, die auf zahlreiche Gegenaktionen treffen werden. Der zivilgesellschaftliche Widerstand dürfte deren Frust- und Aggressionspegel erneut nach oben treiben – einen Vorgeschmack lieferte ein mit mehreren Hakenkreuzen beschmiertes jüdisches Mahnmal.

Montag, 28. Juli 2014

Gaza-Konflikt bringt die extreme Rechte in Erklärungsnot

In diesen Tagen schaut die ganze Welt mit angehaltenem Atem auf den Nahen Osten. Blutige Auseinandersetzungen fordern Opfer auf beiden Seiten. Längst ist der Konflikt hierzulande angekommen und findet seinen Niederschlag in zahlreichen Demonstrationen. Für die Neonazi-Szene eine willkommene Gelegenheit, um ihrem antisemitischen Weltbild freien Lauf zu lassen. Über das „Wie“ allerdings gibt es Unstimmigkeiten.

Freitag, 25. Juli 2014

Nach „Thiazi“-Vergangenheit: Kita feuert Erzieherin

Erst eine Antifa-Recherche brachte den Stein ins Rollen. Nicola Brandstetter soll im Thiazi-Forum, dem ehemals größten deutschen Neonazi-Portal, als Moderatorin aktiv gewesen sein. Nach der Veröffentlichung verlor sie ihren Posten als CDU-Kommunalpolitikern, als Erzieherin durfte sie dennoch weiter tätig sein. Jetzt trennte sich auch die Kita von ihr. Menschenfeindliches Gedankengut hätte dort nichts verloren.

Donnerstag, 24. Juli 2014

„Besser zu spät als nie“ – „Freies Netz Süd“ wird verboten

Der Freistaat hat mit sofortiger Wirkung das neonazistische Kameradschaftsnetzwerk Freies Netz Süd verboten. Treffen dürfte die bayerischen Neonazis vor allem der Verlust ihrer Immobilie in Oberprex , die sie ebenso verlieren wie den »Final Resistance Versand«. Wer sich dagegen von den Kadern noch strafrechtlich verantworten muss, ist fraglich. Für die inzwischen aufgebaute Ersatzorganisation der Ersatzorganisation erklärte sich der Freistaat nicht zuständig.

Mittwoch, 23. Juli 2014

Kritik linker Israelfeindlichkeit – immer noch aktuell

Im Ca Ira-Verlag erschien eine Neuausgabe der Schrift „Das Israelpseudos der Pseudolinken“, die 1971 von dem Philosophen Michael Landmann veröffentlicht wurde. Der Autor kritisierte die seinerzeitige Positionierung der „Neuen Linken“ gegen Israel und auf der arabischen Seite mit deren Vernichtungsoptionen, wobei die seinerzeitige Kritik linker Israelfeindlichkeit heute immer noch aktuell ist.

Dienstag, 22. Juli 2014

NPD-Klage gegen Manuela Schwesig ohne schnelles Urteil

Das war wohl nichts mit einem Blitzsieg vorm Bundesverfassungsgericht für die NPD. Nachdem Deutschlands höchste Richter bereits am vergangenen Donnerstag einen Eilantrag der rechtsextremen Partei gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig abgelehnt hatten, bleibt der Termin der Urteilsverkündung in der Sache „Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern“ am Ende des heutigen Verhandlungstages offen.

Montag, 21. Juli 2014

Regionalzentren für demokratische Kultur: Gute Praxis aus Mecklenburg-Vorpommern auf Reisen in den USA

Im Bundesgebiet wird Mecklenburg-Vorpommern (M-V) oftmals aufgrund der dort vergleichsweise erfolgreichen NPD wahrgenommen. Nicht zuletzt deshalb aber auch als Bundesland mit einer breit und langfristig angelegten Strategie zur Förderung von Demokratie und Toleranz. Ein wesentlicher Bestandteil des entsprechenden Landesprogramms sind die „Regionalzentren für demokratische Kultur“. Ein Vertreter dieser M-V spezifischen Institution ist aktuell auf Reisen in den USA, berichtet von guter Praxis im Umgang mit Feinden der Demokratie und sammelt Anregungen zur weiteren Verbesserung der Arbeit.

Sonntag, 20. Juli 2014

Claus Schenk Graf von Stauffenberg und der 20. Juli 1944

Die Mehrheit der Deutschen war in der Zeit des Nationalsozialismus entweder durch Propaganda verführt, versteckte sich vor Zwang und Terror oder war, zufrieden mit den Errungenschaften der nationalsozialistischen Herrschaft, dem „Hitler-Mythos“ verfallen. Einige hatten auch Vorbehalte, eine Minderheit der Regimegegner flüchtete in die „innere Emigration“ und zeigte  durch diskrete Verweigerung ihre Opposition und auch politische Opposition entwickelte sich. Etwa bei der kleinen Gruppe um Claus Schenk Graf von Stauffenberg, die den Versuch unternahm, Hitler durch einen Staatsstreich zu töten.