Übersicht aller Nachrichten
Dienstag, 22. Juli 2014

NPD-Klage gegen Manuela Schwesig ohne schnelles Urteil

Das war wohl nichts mit einem Blitzsieg vorm Bundesverfassungsgericht für die NPD. Nachdem Deutschlands höchste Richter bereits am vergangenen Donnerstag einen Eilantrag der rechtsextremen Partei gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig abgelehnt hatten, bleibt der Termin der Urteilsverkündung in der Sache „Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern“ am Ende des heutigen Verhandlungstages offen.

Montag, 21. Juli 2014

Regionalzentren für demokratische Kultur: Gute Praxis aus Mecklenburg-Vorpommern auf Reisen in den USA

Im Bundesgebiet wird Mecklenburg-Vorpommern (M-V) oftmals aufgrund der dort vergleichsweise erfolgreichen NPD wahrgenommen. Nicht zuletzt deshalb aber auch als Bundesland mit einer breit und langfristig angelegten Strategie zur Förderung von Demokratie und Toleranz. Ein wesentlicher Bestandteil des entsprechenden Landesprogramms sind die „Regionalzentren für demokratische Kultur“. Ein Vertreter dieser M-V spezifischen Institution ist aktuell auf Reisen in den USA, berichtet von guter Praxis im Umgang mit Feinden der Demokratie und sammelt Anregungen zur weiteren Verbesserung der Arbeit.

Sonntag, 20. Juli 2014

Claus Schenk Graf von Stauffenberg und der 20. Juli 1944

Die Mehrheit der Deutschen war in der Zeit des Nationalsozialismus entweder durch Propaganda verführt, versteckte sich vor Zwang und Terror oder war, zufrieden mit den Errungenschaften der nationalsozialistischen Herrschaft, dem „Hitler-Mythos“ verfallen. Einige hatten auch Vorbehalte, eine Minderheit der Regimegegner flüchtete in die „innere Emigration“ und zeigte  durch diskrete Verweigerung ihre Opposition und auch politische Opposition entwickelte sich. Etwa bei der kleinen Gruppe um Claus Schenk Graf von Stauffenberg, die den Versuch unternahm, Hitler durch einen Staatsstreich zu töten.

Fotogalerie des Aufmarsches und der Gegenaktionen
Samstag, 19. Juli 2014

„Bürgerdemo“ in Bützow: Ohne NPD geht nichts

Mit reichlich Verspätung wollte die rechtsextreme Szene in Mecklenburg-Vorpommern nun auch anhand einer „Bürgerinitiative“ gegen Asylbewerber hetzen. Was andernorts teilweise von Erfolg gekrönt war, misslang heute in Bützow allerdings. Erneut wurde deutlich: Ohne personelle und logistische Unterstützung der NPD wäre die Demonstration so nicht zustande gekommen. Und am Ende musste NPD-Chef Udo Pastörs gar um neue Mitglieder werben.

Donnerstag, 17. Juli 2014

„Juristischer Rohrkrepierer“? – NPD-Eil-Antrag gegen Schwesig scheitert vor Verfassungsgericht

„Trick 18 mit Selbstüberlistung“ – so wird womöglich die aktuelle Klage der Bundes-NPD gegen Manuela Schwesig in die Geschichte eingehen. Nach erfolglosen Attacken gegen andere Spitzenpolitiker wollen die Rechtsextremisten nun der Bundesfamilienministerin den Mund verbieten lassen. Die jüngste Ablehnung einer einstweiligen Verfügung durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) spricht jedoch dafür, dass auch dieser „juristische Torpedo“ zum Rohrkrepierer wird.

Donnerstag, 17. Juli 2014

„Bis zum letzten Blutstropfen“ – Asylgegner mobilisieren zu Demo nach Bützow

Kaum eröffnet in Mecklenburg-Vorpommern ein neues Asylbewerberheim, wittert die NPD bereits Asylmissbrauch und mobilisiert ihre Anhänger in die jeweilige Stadt. Doch bis auf die eigene Szene gelang ein Anschluss an die Bevölkerung bisher nicht. Am Sonnabend organisiert die rechtsextreme Szene in Bützow nun ebenfalls eine Anti-Asyl-Demonstration, bei der bewusst keine Verbindung zur NPD hergestellt werden soll. Doch Duktus und Aufmachung ähneln sich sehr.

Mittwoch, 16. Juli 2014

Bei Amazon und eBay zum „Endsieg“

Der Gewinn der Fußball-Weltmeisterschaft hat in Deutschland nicht nur einen Run auf die Trikots der Nationalmannschaft ausgelöst – im Internet bieten Händler seit Kurzem auch T-Shirts mit makaberer Nazi-Symbolik zum Verkauf an. Darauf abgebildet ist der Reichsadler – das Hakenkreuz wurde durch einen Fußball ersetzt. Daneben Begriffe wie „Endsieg“ oder „Blitzkrieg“. Zu finden sind die Produkte nicht etwa auf einschlägigen Neonazi-Seiten, sondern bei zwei der größten Online-Händlern Deutschlands: Amazon und eBay.