Freitag, den 30. Juli 2010 um 11:14 Uhr

Heftige Kritik vom Protestbündnis an Ordnungsbehörden in Anklam

Verfasst von Robert Scholz
Demo-Aufruf_Anklam
Von „Hinhaltetaktik“ und einem „verwaltungstechnischen Hickhack“ spricht das antifaschistische Bündnis „Enough is Enough“, das im Internet zur Gegendemonstration für den NPD-Aufmarsch in Anklam mobilisiert hat – bis zur vom Landkreis erlassenen Verbotsverfügung. Der Landkreis wollte diese Vorwürfe nicht kommentieren, da es sich bei der Gruppe gar nicht um die Anmelder des Protestes handele. Fest steht allerdings, dass der Landkreis keine weiteren Rechtsmittel gegen den NPD-Aufmarsch einlegen werde.
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Stephan Braun, Landtagsabgeordneter aus Baden-Württemberg, und Martin Gerster, Mitglied des Deutschen Bundstages, haben in der Vergangenheit schon mehr als einmal durch Publikationen über das rechte politische Spektrum auf sich aufmerksam gemacht. In einem neueren Diskussionsband wollen sie gemeinsam mit Alexander Geisler der Frage nachgehen, was es mit der „extremen Rechten“ auf sich hat.
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Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Widerstandslos, unwidersprochen und juristisch gestützt werden am Samstag Rechtsextremisten durch Anklam marschieren – Protest dagegen ist von den Ordnungsbehörden verboten worden.
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Mittwoch, den 28. Juli 2010 um 20:04 Uhr

Neonazis hacken Internetseiten von KZ-Gedenkstätten

Verfasst von Oliver Cruzcampo
buchenwald_screenRechtsextremisten haben Mittwochmorgen die Internetseiten der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora gehackt. Dabei sei die Online-Präsenz der Buchenwald Seite auf die Seite von Holocaust-Leugnern umgeleitet worden, die Inhalte der Seite von Mittelbau-Dora wurde komplett gelöscht. Das Innenministerium Thüringens vermutet die Täter außerhalb des Bundeslandes.
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Der Landkreis Ostvorpommern hat sowohl die für Samstag in Anklam geplante Demonstration der NPD als auch die Gegendemonstration verboten. Der Landkreis begründete die Verbote mit Gefahren für die öffentliche Sicherheit. Während die NPD gegen das Verbot vor dem Verwaltungsgericht klagen will, ruft das antifaschistische Bündnis ausdrücklich dazu auf, nicht nach Anklam zu fahren.
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Lena-DS
In der Juli-Ausgabe des NPD-Parteiorgans „Deutsche Stimme“ (DS) erschien auf der letzten Seite ein Beitrag, der der Grand-Prix-Gewinnerin Lena Meyer-Landrut dafür dankt, dass sie „ihr komplexbeladenes Volk mit ihrer gesunden, selbstbewußten, lebendigen und lebensfreudigen Ausstrahlung“ beschenkt habe. In Pommern sieht man das anders und kritisiert die Parteizeitung im Allgemeinen und die Autorin, Sigrid Schüßler, im Besonderen.
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storchbeinpropagandaWie bitte? Storch Heinars Vorfahren als riesige Propaganda-Brieftauben im Dritten Reich? Heinar will´s wissen! Eben noch sieg- und ruhmreich in Nürnberg – heute schon tief in adebarischer Ahnenforschung und der Suche nach den eigenen Wurzeln verstrickt. Was Heinrich „SS-Heini“ Himmler damit zu tun hat? Ein von Führerstorch Heinar in Auftrag gegebenes Ahnen-Dossier enthüllt Spektakuläres.
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tino_mueller_landtag
Der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller soll vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma angezeigt worden sein. Die Klage, die sich auch gegen die NPD und eine NPD-Internetseite richte, umfasse als Straftatbestände Volksverhetzung, Beleidigung und Verleumdung, berichtet die Frankfurter Rundschau.
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schwesiginternetSozialministerin Manuela Schwesig will die Kinder in Mecklenburg-Vorpommern vor rechtsextremen Einflüssen in Kindertagesstätten schützen. Träger von Einrichtungen müssen vom 1. August an nachweisen, dass sie und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf dem Boden der Verfassung stehen.
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npd-dvu
Jeweils deutlich mehr als 90 Prozent der Mitglieder von NPD und DVU stimmten für die Fusion der beiden größten rechtsextremen Parteien Deutschlands. Über 10.000 Mitglieder könnte die Parteivereinigung zählen. Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg, der allerdings noch in diesem Jahr abgeschlossen werden soll.
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