Isabell B. auf einem Treffen im thüringischen Schlotheim, Foto: Ronny Junghans
Prozess
Unterstützerin von Umsturzplänen?
Die mutmaßliche Terrorgruppe „Vereinte Patrioten“ war gut vernetzt in der verschwörungsideologischen Szene. Isabell B. soll von den Geheimplänen gewusst haben und muss sich nun vor Gericht verantworten – ihr wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Gruppe vorgeworfen.
Dienstag, 14. Januar 2025
Der Tagungsort für das mehrstündige Seminar in der Südheide (c) isso.media
Seminar in der Südheide
Reichsbürger-Netzwerke - nicht rechtsextrem?
Sie werben verstärkt in rechtsoffenen Kreisen für ein Staatssystem wie das des Deutschen Kaiserreiches und vernetzen sich unermüdlich. Unterstützung finden Reichsbürgergruppen wie der „Verband Deutscher Wahlkommissionen“ (VDWK) dabei durch erfahrene Revisionisten. Im niedersächsischen Wesseloh war einer der Köpfe der Holocaustleugner-Szene dabei. 
Mittwoch, 08. Januar 2025
Massive Gewaltausübung gegen ein Wahlplakat der SPD -Symbolbild
Chronologie
Demokratiefeindliche Vorfälle der letzten sechs Monate
Politisch motivierte Kriminalität und Hassattacken gegen PolitikerInnen und Bürostrukturen der demokratischen Parteien sind seit Jahren en vogue. Abgerissene Wahlplakate, Beleidigungen, Drohungen, Propagandadelikte, Fälle von Volksverhetzung und Gewalttaten gehören zwischenzeitlich zum Alltag von vielen PolitikerInnen, insbesondere in Wahlkampfzeiten. Eine unvollständige Auswahl der Vorfälle und Übergriffe. 
Dienstag, 07. Januar 2025

blick nach rechts

Aktuelles Thema: AfD-Beobachtung

Weitere aktuelle Themen

Matthias Helferich, spricht auf dem Aufstellungsparteitag der NRW-AfD zu den Delegierten. Foto: picture alliance/dpa | Fabian Strauch
Aufstellung Bundestagswahl
AfD-NRW: Am Ende grinst das „Gesicht des NS“ freundlich
Auf ihrem Landesparteitag zur Listenaufstellung für die Bundestagswahl will sich die nordrhein-westfälische AfD nach Macht- und Flügelkämpfen als moderat und geeint präsentieren. Der Dortmunder Matthias Helferich aus dem rechtsextremen Parteilager schaffte es dennoch auf Listenplatz 6.
Samstag, 04. Januar 2025
Ein Anhänger der "Totenwaffen"-Gruppierung zeigt sich auf Telegram
Rezension
Der rechtsterroristische Akzelerationismus und dessen kulturelle Strategien
Auch im rechtsterroristischen Akzelerationismus gibt es kulturelle Strategien. Darauf macht Nicolas Stojek in einer kurzen Studie aufmerksam: „Terrorkultur. Eine strategische Untersuchung des rechtsextremen militanten Akzelerationismus“.
Freitag, 03. Januar 2025
Auf einem Youtube-Kanal versucht Gedeon, mit seinen Thesen ein breites Publikum zu finden - mit mäßigem Erfolg, Foto: Screenshot
Wolfgang Gedeon
Ex-AfD-Landtagsabgeordneter auf antisemitischen Pfaden
Der frühere AfD-Politiker Wolfgang Gedeon, bis 2021 noch Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, hat eine Broschüre mit dem Titel „Grundsätzliches über Antisemitismus und den israelischen Staatsterrorismus“ veröffentlicht und macht mit den gleichen kruden Behauptungen weiter, die bereits zu seinem Parteiausschluss geführt hatten.
Freitag, 27. Dezember 2024
Carl Schmitt im Jahr 1932
"Sezession"
Demokratieauffassungen der Neuen Rechten und bei einem geistigen Vorbild
Alain de Benoist und Erik Lehnert, ein alter und neuer Neuer Rechter, kritisieren den Parlamentarismus in der „Sezession“. Dabei stützen sie sich auf Carl Schmitt, der Demokratie und Diktatur im Einklang sah. Dieser gilt als „Klassiker“ der Neuen Rechten.
Freitag, 20. Dezember 2024
Der derzeit bereits inhaftierte Stanley S. wurde wegen Körperverletzung zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt.
Macheten-Attacke in Chemnitz: Verstümmelung, Versicherungsbetrug und rechte Netzwerke
Vor dem Landgericht Chemnitz wurde Stanley S. am Donnerstag wegen schwerer und gefährlicher Körperverletzung zu drei Jahren Haft verurteilt. Er hatte einem Neonazi mit einer Machete drei Finger abgetrennt – Hintergrund der Tat war ein geplanter Versicherungsbetrug. Die „Freien Sachsen“ hatten kurz nach der Tat „die Täter in den Reihen der Antifa“ vermutet.
Mittwoch, 18. Dezember 2024
Höcke fühlt sich wie „der wahre Ministerpräsident von Thüringen“ - ist es aber nicht geworden, Foto: Kai Budler
Björn Höcke
AfD Thüringen: Systemsprenger-Partei zwischen Parlament und Wahlkampf
Auf ihrem Landesparteitag am Wochenende hat die AfD Thüringen ihre Landesliste für die Bundestagswahl Ende Februar aufgestellt und ihre Landessprecher im Amt bestätigt. Im Landtag setzt die Fraktion derweil die parlamentarische Demokratie mit ihrer Erpressungsmacht unter Druck und führt sie vor.
Dienstag, 17. Dezember 2024
Im Falle eines Verbotsverfahrens gegen die AfD müsste das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden.
AfD-Verbotsdebatte: Die Lehren aus den NPD-Verfahren
2017 aktualisierte das Bundesverfassungsgericht die Voraussetzungen für das Verbot von Parteien an mehreren Stellen. Die größte Aufmerksamkeit erhielt dabei die „Potentialität“, weil an ihrem Fehlen dann das Verbot der NPD scheiterte. Ein „Update“ gab es aber auch in einem weiteren Merkmal, das momentan die vielleicht größte Unsicherheit auf dem Weg zu einem möglichen AfD-Verbot darstellt.
Freitag, 13. Dezember 2024
Protestierende kurz nach den Correctiv-Enthüllungen
FES
Studie: Welchen Effekt die Massenproteste gegen Rechtsextremismus hatten
Mehr als drei Millionen Menschen sind Anfang des Jahres 2024 gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Es waren die größten Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik. Doch was haben sie bewirkt? Ergebnisse liefert eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Mittwoch, 11. Dezember 2024
Karlheinz Weißmann im Gespräch mit der "Jungen Freiheit" zu seinem neuen Buch, Foto: Screenshot
Rezension
„Geschichte der deutschen Nachkriegsrechten“ mit sympathisierender Schlagseite
Mit großer Ankündigung erschien im „Junge Freiheit-Verlag“ „Zwischen Reich und Republik. Geschichte der deutschen Nachkriegsrechten“ von Karlheinz Weißmann. Solange deren Akteure angeblich den Nationalsozialismus ablehnten, gelten sie als akzeptable politische Kräfte, deren antidemokratische Orientierung dann nicht thematisiert wird.
Dienstag, 10. Dezember 2024
Walter Weber verlässt das Landgericht - und wird direkt von Anhängern in Empfang genommen, Foto: Joachim F. Tornau
Falsche Maskenatteste
Bewährungsstrafe für Hamburger Querdenker-Ikone
Der Mediziner Walter Weber, Mitgründer der „Ärzte für Aufklärung“, stellte in der Corona-Pandemie bereitwillig Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht aus – ohne jede körperliche Untersuchung. Nach einem langen und zähen Prozess verurteilte das Hamburger Landgericht den 80-Jährigen jetzt zu einer 22-monatigen Bewährungsstrafe. Seine Fans feiern ihn als Helden.
Montag, 09. Dezember 2024
Proteste gegen die AfD, Foto: Michael Klarmann
Bundestagswahl
AfD-Strategie: Eine extreme Partei freut sich über das Weißwaschen
Im Entwurf eines Strategiepapiers für die Bundestagswahl wird skizziert, wie die AfD künftig auftreten und sich sowie ihre Kandidaten inszenieren kann. Die Rechtsradikalen freuen sich, dass andere an der Verschiebung des Sag- und Machbaren präzise mitwirken.
Samstag, 07. Dezember 2024
Mehrere völkische Frauen auf dem Weg zur Weihnachtsfeier in Masendorf, Foto: isso.media
Völkische Gruppen
Völkische Mischung
Die demokratiekritische, politische Szene rückt zusammen. Kulturelle Volkstumspflege ist Teil der rechten Kampagnenarbeit.
Freitag, 06. Dezember 2024
AfD auf dem Weg zu gesichert rechtsextrem
Auf dem Weg zu gesichert rechtsextrem
Warum sich die AfD selbst hochstuft
Es ist im politischen Berlin kein Geheimnis mehr, dass durch die vorgezogenen Neuwahlen eine Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz vorerst nicht veröffentlicht wird. Viele Beobachter vermuten eine Hochstufung zum gesichert rechtsextremen Beobachtungsobjekt. Vermutlich reicht dafür, dass die Partei in der Verdachtsphase nicht mit den geforderten Konsequenzen gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen vorging.
 
Freitag, 29. November 2024
Beim AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Esser kam es zu einer Haudurchsuchung, Foto: picture alliance / SvenSimon | Malte Ossowski/SVEN SIMON
Klaus Esser
AfD-NRW: Hausdurchsuchung bei Ex-AfD-Landesvize wegen Titelmissbrauchs
Mitte des Jahres wurden Vorwürfe gegen den nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Esser öffentlich, wonach er bei seiner Bewerbung als Landesgeschäftsführer der AfD-NRW gefälschte Hochschulzeugnisse vorgelegt habe. Heute Vormittag fand in diesem Zusammenhang eine Hausdurchsuchung in Düren statt.
Dienstag, 26. November 2024
Die Gruppe hätte laut Bundesanwaltschaft auch die Entführung von Karl Lauterbach geplant, Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Geplante Entführung von Karl Lauterbach
Reichsbürger aus dem Odenwald muss ins Gefängnis
Zum vierten Mal ist ein Mitglied der als „Vereinte Patrioten“ bekannten Reichsbürger-Verschwörung verurteilt worden: Wilhelm P. muss für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis. Der 62-Jährige wollte in seiner Garage Waffen für die geplante Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach lagern – und verbreitete in Chatgruppen Nazi-Symbole.
Montag, 25. November 2024
Titelbild der neuen Studie der Otto-Brenner-Stiftung mit Björn Höcke als Hauptmotiv, Foto: Screenshot
TikTok & Co.
Studie: AfD in sozialen Medien weniger erfolgreich als gedacht?
Die AfD nutzt die sozialen Netzwerke flink wie ein Windhund – so zumindest ist die landläufige Meinung. Eine Studie zeigt nun, dass die AfD dafür aber auch das internetaffine Vorfeld, die rechts-„alternativen“ Medienaktivisten und ab und zu einen inszenierten Skandal benötigt, worüber dann auch die klassischen Medien berichten.
Montag, 25. November 2024
Die drei heutigen Landtagsabgeordneten im Fokus des Urteils Franz Schmid, Rene Dierkes und Benjamin Nolte (erster, zweiter und vierter von links) bei einer AfD-Versammlung mit Jürgen Elsässer in München
Verwaltungsgericht München
Beobachtung der AFD Bayern: Drei Landtagsabgeordnete im Fokus
Nach einer längeren Wartezeit hat das Verwaltungsgericht München die Gründe veröffentlicht, aus denen das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen darf. Dazu wurde auch Martin Sellners „Remigrations“-Buch analysiert. Die Personalpolitik im Landesverband und Fraktion konterkariert geradezu die gerichtlichen Feststellungen.
Mittwoch, 20. November 2024
Der Milliardär Peter Thiel auf einer Bitcoin-Konferenz im Jahr 2022, Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Rebecca Blackwell
Peter Thiel
Von Schmitt über Thiel zu Vance – der Autoritarismus der ökonomischen „Libertären“
Ein „Klassiker“ der Neuen Rechten wird auch von Peter Thiel geschätzt. Der mehrfache Milliardär zeigt sich von Carl Schmitt begeistert und wirkt auf J.D. Vance, den designierten Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten. Ein Autoritarismus in ideengeschichtlicher Fernwirkung ist auch für die USA vorstellbar.
Dienstag, 19. November 2024
Der AfD-Landesverband von Alice Weidel darf als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden.
Verfassungsschutz
AfD Baden-Württemberg verdankt Beobachtung auch Alice Weidel
Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat nun die Gründe veröffentlicht, aus denen der Landesverband der designierten AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet werden darf. Die Eilentscheidung gibt in Kombination mit einem weiteren Urteil Einblick, auf wessen Äußerungen sich die Entscheidung stützt. Auch Alexander Gauland spielt eine Rolle.
Samstag, 16. November 2024
"Rechts abbiegen gefährdet unsere Demokratie" - Proteste gegen die AfD in Erfurt.
Landtagswahlen
Dokumentation extrem rechter Aktivitäten in Thüringen
Im dritten Quartal 2024 stand die Landtagswahl im Fokus der politischen Aktivitäten der extremen Rechten und des Engagements der demokratischen Zivilgesellschaft. Darüber hinaus war vor allem die Szene der „Reichsbürger“ weiterhin sehr aktiv.
Freitag, 15. November 2024
Die "White-Power-Geste" ist nicht nur in neonazistischen Kreisen, sondern auch zunehmend auf JA und AfD-Veranstaltungen zu sehen.
Autoritarismus-Studie: West und Ost wachsen zusammen
Rund 35 Jahre nach der Wiedervereinigung gleichen sich West und Ost an: Rechtsextreme Einstellungen sowie Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus nehmen im Westen Deutschlands zu. Das geht aus der Leipziger Autoritarismus-Studie 2024 hervor, die heute vorgestellt wurde.
Mittwoch, 13. November 2024
Walter Rosenkranz (FPÖ) und Herbert Kickl (FPÖ) am 24. Oktober anlässlich der Konstituierenden Sitzung des Nationalrats im Parlament in Wien. Foto: picture alliance / ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com | ROLAND SCHLAGER
FPÖ-Nationalratspräsident
Seit Jahrzehnten im burschenschaftlichen Spektrum verwurzelt
Erstmals steht mit Walter Rosenkranz ein Politiker der extrem rechten Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) dem Nationalrat der Alpenrepublik vor. Rosenkranz bekleidet nun nach dem Bundespräsidenten das zweithöchste Amt im Staat. Der FPÖ-Spitzenpolitiker pflegt seit Jahrzehnten Kontakte ins extrem rechte Spektrum.
Montag, 28. Oktober 2024
Zwischen den Republikanern und der heutigen AfD lassen sich Parallelen ziehen.
Vergleich
Die AfD vom Ende der 1980er Jahre: AfD und REP im Vergleich
Eine AfD gab es bereits Ende der 1980er Jahre, damals nannte sie sich „Die Republikaner“. Zumindest kann man diesen Eindruck gewinnen, lassen sich doch einige Parallelen erkennen. Darüber hinaus erschien gerade eine umfangreiche Forschungsarbeit zu den REP.
Donnerstag, 24. Oktober 2024
Daniel Fiß (Mitte) begleitet vom JA-Landesvorsitzenden Alexander Tschich (links) auf dem Weg zur Greifswalder Burschenschaft Rugia
Daniel Fiß
Der AfD-Campaigner aus Rostock
Er ist kein „Volkstribun“ wie Martin Sellner. Seine Vortragsveranstaltungen erreichen augenscheinlich nur ein ausgewähltes AfD-Publikum. Doch hinter den Kulissen erklärt einer der wichtigsten rechtsextremen Akteure, Daniel Fiß, der AfD politische Strategie- und Kampagnenarbeit.
Dienstag, 22. Oktober 2024
Nach zehn Jahren will Pegida die Demonstrationen einstellen - und angeblich mit neuen Formaten weitermachen.
Dresden
Pegida: Letztes Aufbäumen gegen den Niedergang in der „Hauptstadt der Bewegung“
Am Sonntag begeht die rechtsextreme Pegida-Bewegung in Dresden ihren zehnten Geburtstag – gleichzeitig ist es die letzte Demonstration in dieser Form. Es werden mehrere Redner aus dem Spektrum erwartet – auf der Bühne oder mit zugeschalteten Grußworten.
Freitag, 18. Oktober 2024
Der Autor zeigt sich verwundert, dass aus anderen europäischen Ländern kaum Kritik an Meloni aufkommt.
Rezension
Von Berlusconi zu Meloni – Entwicklung hin zu einem „Italien der Patrioten“
Michael Braun, Italien-Korrespondent der taz, legt mit „Von Berlusconi zu Meloni. Italiens Weg in den Postfaschismus“ eine anschaulich geschriebene Monographie vor. Sie macht die demokratietheoretisch relevanten Gefahrenpotentiale deutlich, welche nicht nur in Italien, sondern auch in anderen europäischen Ländern kaum wahrgenommen werden.
Donnerstag, 17. Oktober 2024
In diesem Gasthaus kamen die Teilnehmenden der Veranstaltung zusammen, Foto: isso.media
Kornkreise, Aliens und Antisemitismus?
Ein langjähriges Vorstandsmitglied der verbotenen „Artgemeinschaft“ und eine deutsche Pionierin des extrem rechten Anastasia-Kultes referieren in Nordhessen vor vermeintlich unpolitischen Esoterikern.
Mittwoch, 16. Oktober 2024
Der am Montag verurteilte Julian V. ist ehemaliger Bundeswehrsoldat, Foto: Screenshot Facebook
Waffen für die Entführung von Karl Lauterbach
Gericht hält Neonazi nicht für einen Überzeugungstäter
Der bayerische Neonazi und Ex-Soldat Julian V. hatte angeboten, die Umsturzpläne der Reichsbürger-Gruppierung „Vereinte Patrioten“ durch Waffenlieferungen in großem Stil zu unterstützen. Jetzt wurde er deshalb vom Münchner Oberlandesgericht verurteilt – zu einer Bewährungsstrafe. Es ist bereits das dritte Urteil gegen Mitverschwörer der Vereinigung, die unter anderem Gesundheitsminister Lauterbach entführen wollte.
Montag, 14. Oktober 2024
Polizisten führen einen Teilnehmer aus dem Gebäude, Foto: Dokunetzwerk Rhein Main
Kampfsport-Veranstaltung
Razzia in Hachenburg: Die „Fassfabrik“ als Spinne im Netz der extremen Rechten
In der sogenannten Fassfabrik in Hachenburg fand am Samstagabend eines der größten Kampfsportevents der letzten Jahre statt. Veranstaltet wurde es vom Umfeld des Dritten Weg, insbesondere dem Stützpunkt Westerwald/Taunus. Eine Einordnung der aktuellen Ereignisse und Zusammenhänge.
Dienstag, 08. Oktober 2024
AfD
Rezension
Eine erste Geschichte der AfD – aus journalistischer Sicht
Die Journalistin Eva Kienholz legt „Eine kurze Geschichte der AfD. Von der Eurokritik zum Remigrationsskandal“ vor. Damit hat man es mit einer ersten Geschichte als Monographie in diesem Sinne zu tun. Anschaulich beschreibt die Autorin die Radikalisierung der Partei.
Mittwoch, 02. Oktober 2024